Aktuelle Rechtsprechung in Freiburg | Schnepper Melcher Rechtsanwälte

Aktuelles

  • Stadionneubau in Freiburg: “Viel Nichts um Lärm”

    11. November 2019 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    So titelte die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG zutreffend über einen Beschluss des VGH Baden-Württemberg in einem Beschwerdeverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, der schon am 02.10.2019 von dem dortigen 3. Senat zum Az. 3 S 1470/19 getroffen, aber erst mit einer Presse-Mitteilung des Gerichts vom 23.10.2019 bekannt gegeben wurde. Noch interessanter: Entgegen der üblichen Gepflogenheiten wurde der Beschluss in […]

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  • Interessante rechtspolitische Vorschläge

    31. Juli 2019 von Rechtsanwalt/-anwältin Achim Kupfer

    Der Deutsche Anwaltverein (DAV) – die Interessenvertretung der Anwaltschaft, in der sich 63.000 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus über 250 örtlichen Anwaltvereinen im In- und Ausland zusammenfinden, und der auch viele Kanzleianwälte angehören, fordert u.a. erneut eine Einführung der Nichtzulassungsbeschwerde in Familiensachen und in FamFG-Erbsachen, die es bisher nicht gibt. Die neu geschaffenen Richterstellen für den […]

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  • Freiburg feiert 900 Jahre

    11. Februar 2019 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Mit diesem Logo geht die Stadt Freiburg im nächsten Jahr in die Jubliäumsfeier: Im Jahr 2020 wird Freiburg 900 Jahre jung und dieser runde Geburtstag ist ein angemessener Anlass für die Bürgerinnen und Bürger sich ihrer Stadt bewusst zu werden und sie ausgiebig zu feiern. Jede Generation sollte zumindest einmal im Leben die Chance haben, […]

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  • VG Freiburg schützt lärmgeplagte Anwohner des Augustinerplatzes

    5. Dezember 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher

    Mit dem heute zugestellten Urteil hat die 4. Kammer des VG Freiburg auf eine von Rechtsanwalt Melcher für zwei lärmgeplagte Anwohner des städtischen Augustinerplatzes in Freiburg erhobene Klage die Stadt Freiburg dazu verurteilt, “geeignete polizeiliche Maßnahmen zur Durchsetzung … der Nachtruhe … zu ergreifen”. In dem Urteil stellt das Gericht nach gutachterlicher Lärmmessung fest, dass […]

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  • Die Anmeldung eines Schadens ist nicht ausreichend zur Verjährungshemmung

    2. November 2018 von Rechtsanwalt/-anwältin Jörg Diebow

    Folgenden interessanten Fall hat am 20.07.2018 das LG Karlsruhe entschieden: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) verklagt einen Bauträger wegen Mängeln auf Zahlung eines Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung. Zuvor hatte die WEG ohne Mehrheitsbeschluss ein selbständiges Beweisverfahren über diverse Mängel durchgeführt. Die Verjährungshemmung durch das Beweisverfahren endete etwa sechs Wochen vor der Klageerhebung. Kurz zuvor hatte die WEG fernmündlich […]

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  • Oldtimer als Anlageobjekte

    13. November 2017 von Rechtsanwalt/-anwältin Jörg Diebow

    Investitionen in Oldtimer entsprechen damit nicht nur dem Trend, sondern stellen eine sinnvolle und potentiell ertragreiche Alternative zu sonstigen Investitionen dar.

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  • und nochmals: Baugrundrisiko eindeutig regeln!

    von Rechtsanwalt/-anwältin Jörg Diebow

    Die richtige Fundamentierung eines Hauses hängt unter anderem wesentlich von der Beschaffenheit des Baugrundes ab. Aus diesem Grunde ist das sogenannte Baugrundrisiko von Beginn an rechtssicher zu regeln. Der Begriff Baugrundrisiko erfasst die Ungewissheit, dass die Bodenbeschaffenheit entweder unklar ist oder sich im Nachhinein anders als erwartet darstellt. In der Baupraxis wird vermehrt der Versuch […]

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  • Selbständiges Beweisverfahren bei Mängeln einleiten

    von Rechtsanwalt/-anwältin Jörg Diebow

    Wegen der Komplexität des Bauens sind Mängel kaum zu vermeiden. Daher entdecken Auftraggeber oftmals Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel. Während des Laufs der Gewährleistungsfrist muss der für das Bauteil zuständige Unternehmer den Schaden auf eigene Kosten beheben. Wenn aber die Gewährleistungsfrist auszulaufen bedroht, gilt es die Verjährung zu unterbrechen: Dies geschieht rechtssicher und […]

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  • Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018 veröffentlicht

    9. November 2017 von Rechtsanwalt/-anwältin Gustav Schnepper

    Die Familiensenate des OLG Düsseldorf haben ihre neueste Tabelle veröffentlicht. Hier kann die Tabelle (auch als .pdf) heruntergeladen werden. Zum 01.01.2018 wird das Kindergeld für das 1. und 2. Kind von 192 auf 194 €, für das 3. Kind von 198 auf 200 € und ab dem 4. Kind von 223 auf 225 € angehoben. […]

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  • BGH entscheidet über Umgangsrecht der Großeltern

    17. Juli 2017 von Rechtsanwalt/-anwältin Gustav Schnepper

    Fachanwalt stellt den Beschluss vom 12.07.2017 (XII ZB 350/16) des BGH vor Mit Beschluss vom 12.07.2017 (XII ZB 350/16) hat der BGH über das Umgangsrecht der Großeltern bei Zerwürfnis mit den Eltern entschieden und den Erziehungsvorrang der Eltern von Verfassung wegen bestätigt. Sind Eltern und Großeltern so zerstritten, dass das Kind bei einem Umgang in […]

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